| LUXURY LABEL BERLIN GmbH Postfach 1119 15743 Mittenwalde E-Mail: info@luxury-label-berlin.de Tel. 033769 / 884 30 (9 bis 17.30 Uhr) Fax. 033769 / 884 31 Amtsgericht Potsdam HRB 22677 P Geschäftsführer: Marcus Hasselhorst Luxury Label Berlin GmbH Töpchiner Str. 7a 15749 Mittenwalde © Copyright LUXURY LABEL BERLIN GmbH 2008 Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in Online-Dienste, Internet und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM usw., auch auszugsweise, nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch LUXURY LABEL BERLIN erfolgen. LUXURY LABEL BERLIN haftet nicht für unverlangt eingesandte Inhalte, Manuskripte und Fotos. Für Inhalte externer Links und fremde Inhalte übernimmt LUXURY LABEL BERLIN keine Verantwortung. 1. Geltungsbereich Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der LUXURY LABEL BERLIN GmbH (im folgenden: LUXURY LABEL BERLIN) und dem Besteller gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung. 2. Vertragsabschluss (1) Alle unsere Angebote sind freibleibend. (2) Ein Vertrag zwischen LUXURY LABEL BERLIN und dem Besteller kommt durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch LUXURY LABEL BERLIN zustande. Das Angebot des Bestellers erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten, durch LUXURY LABEL BERLIN bereit gestellten Bestellformulars. Das Angebot ist für den Besteller verbindlich, § 145 BGB. LUXURY LABEL BERLIN ist nicht verpflichtet, Angebote des Bestellers anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert LUXURY LABEL BERLIN den Besteller unverzüglich über die Nichtannahme seines Auftrags per Email. LUXURY LABEL BERLIN nimmt das Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller an. Der Vertrag kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung zustande. 3. Lieferung (1) Nach Eingang Ihres Angebots und Bestätigung durch LUXURY LABEL BERLIN erfolgt die Lieferung schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 2 bis 3 Werktagen nach Auftragsbestätigung. Bei Nachnahme und Vorauskasse richtet sich der Zeitpunkt der Versendung durch LUXURY LABEL BERLIN und die Lieferzeit nach Ziffer 5. (3). Lieferverzögerungen durch den Paketzusteller können wir leider nicht beeinflussen. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse. Unser Geschenkservice bietet Ihnen außerdem an, das Paket an den Beschenkten und die Rechnung an den Besteller zu schicken. (2) Wir behalten uns eine eventuelle Teillieferung vor. Sollte die von Ihnen bestellte Ware aufgrund nicht von LUXURY LABEL BERLIN zu vertretender Umstände, insbesondere bei nicht rechtzeitiger Lieferung durch unsere Vertragspartner oder durch höhere Gewalt, bei uns nicht verfügbar sein, werden wir Sie darüber unverzüglich in Kenntnis setzen. Wir behalten uns in diesem Fall das Recht vor, uns vom Vertrag zu lösen und die bestellte Ware bei Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern. Sollten Sie den Kaufpreis bereits entrichtet haben, so werden wir diesen selbstverständlich unverzüglich erstatten. (3) Sie helfen uns, wenn Sie bei der Übernahme unserer Lieferungen durch das Transportunternehmen darauf achten, dass die Pakete weder geöffnet, beschädigt noch in sonstiger Weise manipuliert wurden. Ist dies dennoch der Fall, bitten wir Sie höflich, dies auf dem Übergabeprotokoll des Lieferanten des Transportunternehmens schriftlich festzuhalten. Sollten Sie eine vorherige Öffnung, Beschädigung oder sonstige Manipulation Ihres Pakets erst nach der Übergabe feststellen, bitten wir Sie ebenfalls höflich, dies unverzüglich bei dem betreffenden Transportunternehmen zu reklamieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben jedoch auch erhalten, wenn Sie diese Reklamation gegenüber dem Transportunternehmen nicht durchführen. 4. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht und Rücksendung der Ware (1) Ihre Bestellung können Sie innerhalb von vierzehn Tagen widerrufen, aus welchen Gründen auch immer, z.B. auch bei bloßem Nichtgefallen. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich. Der Widerruf kann entweder in Textform, beispielsweise durch Email oder Fax, oder durch die Rücksendung der Ware an LUXURY LABEL BERLIN erfolgen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware, der eine Belehrung über dieses Widerrufsrecht beigefügt ist. Sie wahren die Frist durch fristgerechte Absendung des Widerrufs oder der Ware an die LUXURY LABEL BERLIN GmbH, Postfach 1119, 15743 Mittenwalde, Tel. 033769 / 884 30, Email: reklamation@luxury-label-berlin.de. (2) Haben Sie Ihre Bestellung gemäß vorstehender Regelung wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, d.h. Sie sind verpflichtet, die bereits empfangene Ware an uns zurückzusenden. Haben Sie den Kaufpreis bereits gezahlt, überweist LUXURY LABEL BERLIN diesen ebenfalls unverzüglich an Sie zurück. Können Sie die erhaltene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand, zurückgewähren, sind Sie verpflichtet, uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurück zu führen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Waren werden auf Ihre Kosten und Gefahr zurückgesendet. Ware die per frei Haus geschickt wird, wird nicht angenommen und geht kostenpflichtig an den Käufer zurück. (3) Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die speziell nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde. 5. Zahlungsbedingungen und Versandkosten (1) Der Mindestbestellwert beträgt EUR 25,00. (2) Die Versandkostenpauschale beträgt für alle Sendungen 6,90 EUR. Bei einem Bestellwert ab 175,00 EUR übernimmt LUXURY LABEL BERLIN diese Versandkosten; dies gilt nicht bei einer Bestellung unter Einlösung eines Gutscheins. Sollte der Auftragswert bedingt durch eine Rücksendung unter 175,00 EUR fallen, behalten wir uns vor, nachträglich 6,90 EUR Versandkosten für die ursprüngliche Versendung der Waren durch LUXURY LABEL BERLIN zu berechnen. (3) Die Zahlung erfolgt durch eine auf dem Online-Bestellformular angebotene Zahlungsweise, d.h. per Nachnahme oder per Vorauskasse (Überweisung). Wir behalten uns vor, aus technischen Gründen einzelne Zahlungsarten zeitweise abzuschalten. Bei Vorauskasse, d.h. bei Überweisung des Rechnungsbetrags auf das Konto von LUXURY LABEL BERLIN (Konto bei der Dresdner Bank Potsdam, BLZ 160 800 00, Kontonummer 4596753300) wird der Warenversand erst durchgeführt, wenn Ihre Bezahlung bei uns eingegangen ist. (4) Alle Preise sind Endpreise in EURO inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis ist mit Lieferung der bestellten Ware fällig. |
6. Abgabemengen Die Onlineware ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Wir nehmen daher nur Aufträge an, mit denen Ware in haushaltsüblichen Mengen bestellt wird. Enthält Ihr Auftrag Mengen, die nicht haushaltsüblich sind, ist LUXURY LABEL BERLIN berechtigt, die Annahme Ihres Angebots zu verweigern. Bei Interesse senden Sie eine Anfrage an die info@luxury-label-berlin.de. 7. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. 8. Mängelansprüche und Haftung (1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 434ff. BGB. (2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware. (3) Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch uns, d.h. LUXURY LABEL BERLIN und/oder ihre gesetzliche Vertreter, oder durch unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche des Bestellers aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (§ 311 Abs. 2, 3 BGB in Verbindung mit § 280 Abs. 1 BGB). Dieser Haftungsausschluss gilt außerdem nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch LUXURY-LABEL-BERLIN und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder durch uAnsere Erfüllungsgehilfen schuldhaft verletzt werden; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von LUXURY LABEL BERLIN bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Geltendmachung von Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. 9. Datenschutz (1) Die Behandlung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes. (2) Zur Abwicklung der Bestellung benötigt LUXURY LABEL BERLIN bestimmte, personenbezogene Daten des Bestellers (notwendige Daten). Ohne diese notwendigen Daten ist die Durchführung Ihrer Bestellung nicht möglich. Die notwendigen Daten werden nur zu diesem Zweck gespeichert und nur im Rahmen der Bestellabwicklung genutzt und gegebenenfalls auch an Dritte weitergegeben, mit denen LUXURY LABEL BERLIN bei der Bestellabwicklung zusammen arbeitet (insbesondere Transportunternehmen oder Dienstleister bei der Zahlungsabwicklung). (3) Darüber hinaus verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten, um Sie über besondere Angebote von LUXURY LABEL BERLIN zu informieren oder an ausgewählte Kooperationspartner weiter zu geben, wenn Sie in diese Verwendung zu Marketingzwecken eingewilligt haben. Sie können diese Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an LUXURY LABEL BERLIN (schriftlich oder per Email) widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerrufs werden wir die Verwendung Ihrer Daten für Marketingzwecke unverzüglich einstellen und unsere Kooperationspartner von Ihrem Widerruf informieren. 10. Haftungsausschluss für fremde Links LUXURY LABEL BERLIN GmbH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: LUXURY LABEL BERLIN GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www. luxury-label-berlin.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen. 11. Gerichtsstand (1) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtstand für alle Rechtsstreitigkeiten Berlin vereinbart. (2) Im Verkehr mit Endverbrauchern ist das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig. 12. Schlussbestimmung (1) Sollte eine oder sollten mehrere Regelungen dieser AGB nach Auffassung eines zuständigen Gerichts rechtsunwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung. (2) Auf diesen Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seines Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. 13. Urheberrecht Copyright by LUXURY LABEL BERLIN GmbH. 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